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MOLEcafé

Besetzt.

Drei Thesen zur Besetzung der Sowi-Aula im Herbst vergangenen Jahres.

 These 1
»DIE BESETZTE SOWI-AULA WAR ALS GEGEN-ORT NOTWENDIG, UM EINE VON VERSCHIEDENSTER SEITE GEWüNSCHTE BILDUNGSDISKUSSION ZU ERMöGLICHEN.«
Von Max Söllner

Es scheint evident zu sein, dass eine Bildungs- oder zumindest eine Universitätsdiskussion vom Großteil der beteiligten AkteurInnen (StudentInnen, Rektorat etc.) als dringend notwendig erachtet wurde. Die Missstände waren zu offensichtlich geworden, auch wenn sie im Einzelnen unterschiedlich gewertet wurden. Warum aber hatte diese Diskussion nicht oder nur kaum stattgefunden? Weil der „Ort“ der Diskussion gefehlt hatte: Erst die Besetzung der Sowi-Aula schuf diesen Ort, einerseits im konkreten baulichen Sinn, andererseits vor allem aber im Sinn eines weit gefassten „Möglichkeitsraums“, als eines „Ortes“, an dem und durch den eine politische Diskussion erst ermöglicht wurde. Die Schaffung eines solchen Ortes wurde so sehr gewünscht, dass sogar ein „illegitimer“ Akt wie die Besetzung eines Hörsaals von vielen nicht nur akzeptiert, sondern geradezu als notwendig erachtet wurde. Somit darf die Besetzung in Innsbruck entgegen der ursprünglichen Einschätzung vieler BesetzerInnen und externer BeobachterInnen nicht primär als Akt der Rebellion vor allem gegen die Universitätsleitung verstanden werden, sondern vielmehr als geduldete, aufgrund der Ereignisse in Wien in der Woche davor (u. a. Besetzung des Audimax) gewissermaßen erzwungene – und vielleicht sogar erwünschte – Raumnahme. Selbst die Öffentlichkeit schien die Anliegen der StudentInnen und sogar die Form des Protestes erstaunlich wohlwollend zu beurteilen, entsprechend positiv fielen die meisten Kommentare sowohl in lokalen, als auch in nationalen Medien aus. Allerdings gab es auch Institutionen und Gruppierungen, die – obwohl mit den Missständen an der Universität unmittelbar befasst – die Besetzung grundsätzlich ablehnten: das Wissenschaftsministerium einerseits, die Innsbrucker ÖH-Führung andererseits.
Während es kaum verwundert, dass ein Ministerium sich von einer Bewegung distanziert, die im Kern mehr Aufmerksamkeit und mehr finanzielle Mittel für ihre Sache fordert, überrascht es doch, dass sich die gewählte StudentInnenvertretung mit so viel Energie gegen einen Protest wendet (als Beispiel: Unipress 1/2010), dessen Grundanliegen sie prinzipiell teilt, ja teilen muss. Worin also liegt das gemeinsame strategische Interesse von Ministerium und ÖH in Bezug auf die Ablehnung der Besetzung begründet? Zu einfach wäre der Hinweis auf die politische Nähe (ÖVP – AG), viel interessanter scheint es, strukturelle Notwendigkeiten aufzuzeigen: Beide besetzen und verteidigen einen klassischen Ort des Politischen, durch den und an dem sie als Sprechende in dieser Debatte legitimiert sind: das Ministerium als zuständiges Organ des Bundes, die ÖH als demokratisch gewählte Vertretung aller Innsbrucker StudentInnen. Es geht hier keineswegs darum, diesen Institutionen die Legitimation abzusprechen, Ziel ist es vielmehr zu zeigen, warum sie zur Verhandlung eines politisches Problems nicht auszureichen scheinen beziehungsweise warum die AkteurInnen die ihnen zugewiesenen Orte nicht verlassen können, ohne gleichzeitig damit ihre Legitimation in Frage zu stellen. Nur so lässt sich die starre und feindselige Haltung der Innsbrucker ÖH (die Besetzung als „Verbrechen“) abseits aller ideologischer und persönlicher Differenzen verstehen: als Ausdruck einer Legitimationskrise.
Was aber zeichnet diesen „Ort“ der Sowi-Aula aus, der so zentral für das Zustandekommen einer tief greifenden Bildungsdiskussion gewesen sein soll? Naiv wäre es zu behaupten, es sei ein machtfreier, ein herrschaftsfreier Ort gewesen: Natürlich bildeten sich auch in der Sowi-Aula bald kleinere Gruppen, die den Großteil der (Orientierungs-)Arbeit leisteten, dennoch haftete der Besetzung ursprünglich nichts Sektiererisches an, im Gegenteil: Die VertreterInnen stark ideologischer Positionen konnten sich langfristig nicht in das Gefüge einschreiben. Insgesamt war dieser Ort relativ frei von herkömmlichen Strukturen, durch die andauernde Selbstreflexion ständig in der Schwebe, frustrierend uneffektiv, dabei aber nie unproduktiv. Manche versuchten diesen Ort als elitär abzuwerten, als einen Ort, an dem nur die sozialen und ökonomischen Privilegien einer kleinen Gruppe verhandelt und erneuert würden. Zweifellos war auch dieser Aspekt vorhanden, doch im Kern ging es um etwas vollkommen anderes. Die besetzte Sowi-Aula war nicht einfach der Ort einer politischen Emanzipierung, gar einer (kleinen) Revolution – wenn auch hin und wieder Revolutionsromantik in der Luft lag –, sondern es war diffiziler: Sie war ein Ort, an dem nicht nur über Bildung und Bildungspolitik diskutiert wurde, sondern auch über die Art und Weise dieser Diskussion, über den Anteil derjeniger, die daran teilhaben dürfen.
Die Frage bleibt, wie lange so ein Gegen-Ort die ihm hier zugeschriebene Funktion bewahren kann. Im Fall der Besetzung der Sowi-Aula gab es sowohl von innen als auch von außen (Rektorat) einen gewissen Drang zur Ver-ortung. Mit der Verlegung der Besetzung wurde dieses Ziel erreicht. Fraglich bleibt, was damit gewonnen wurde. Groß scheint die Gefahr einer Institutionalisierung, einer fixen Ver-ortung. Dennoch sind auch die neuen Räume nur temporär, nur gegeben. Ziel wird es sein müssen, den „Ort“, der die besetzte Sowi-Aula war, neu und immer wieder zu schaffen, in welcher Form auch immer.

 These 2
»DIE „BASISDEMOKRATIE“ IN DER SOWI-AULA WAR NICHT FREI VON HERRSCHAFTSSTRUKTUREN UND MACHTANSPRüCHEN.«
Von Simon Welebil

In der euphorischen Stimmung, die nach der Besetzung der Sowi-Aula herrschte, wurde beschlossen, das oberste Organ der Besetzung, das Plenum, nach dem Wiener Vorbild basisdemokratisch zu organisieren. „Basisdemokratie“ war das Schlagwort, um die Bewegung zu organisieren, um eine Dominanz innerhalb der Bewegung zu verhindern und um möglichst viele Menschen zur Teilnahme an der Besetzung zu bewegen. Die in der Sowi-Aula geübte Basisdemokratie wurde allerdings unzureichend reflektiert, den Machtstrukturen, die durch das hausgemachte Regelwerk produziert wurden, wurde zu wenig Beachtung geschenkt.
Im Plenum sollten alle Bildungsinteressierten gleichberechtigt mitmachen können, eine Zugehörigkeit zur Universität spielte keine Rolle. Jede(r) sollte sich an den Diskussionen im Plenum beteiligen und Anträge einbringen können, über die dann per Handzeichen und (meist) mit einfacher Mehrheit abgestimmt wurde. Trotz der Verwendung aller modernen Kommunikationsmittel bei der Übertragung der Plena war die Anwesenheit für die aktive Mitwirkung Pflicht, Anträge von außen wurden nicht zugelassen. Ort und Zeit wurden so zu Kriterien, die eine große Gruppe von Personen von der Partizipation ausschlossen.
Darüber hinaus wurden manche Themen gleich wieder der Diskussion entzogen (neben denen, die in Arbeitsgruppen ausgelagert wurden). Nachdem beschlossen worden war, dass eine Entscheidung zur Auflösung der Besetzung nur einstimmig erfolgen könnte, wurde dieses Thema zu einem Tabu. Auch die Grundsätze der Bewegung wurden auf diese Weise einzementiert. Eine Veränderung der Regeln wurde praktisch unmöglich. Diese Entscheidungen verringerten abermals die Größe der Basis, weil von nun an jede(r), der/die sich im Plenum gegen die Besetzung aussprach, belächelt wurde.
Unerwartete Ereignisse oder unerwünschte Abstimmungen sollten durch die Art und Weise, wie die Plena organisiert wurden, erst gar nicht eintreten. Plena mussten immer zumindest einen Tag vorher angekündigt werden, ebenso wie die jeweilige Tagesordnung. Davon profitierten diejenigen, die immer anwesend waren, denn sie wussten erstens, welche Beschlüsse schon gefasst worden waren, und zweitens, worüber abgestimmt werden sollte, und konnten so einerseits Anträge mit dem Verweis auf bereits Beschlossenes zurückweisen, andererseits entsprechend ihrer Interessen Gleichgesinnte für die nächsten Abstimmungen mobilisieren.
Bei den Abstimmungen kam ihr Informationsvorsprung erst recht zur Geltung, weil sie Anträge verhindern konnten. Entweder durch „Filibustern“ (sinnloses Verlängern der Diskussionen), wobei oft genug diejenigen SiegerInnen blieben, die am meisten Sitzfleisch hatten, oder aber durch genaue Kenntnis der Regeln: Wer, wenn nicht diejenigen, die von Anfang an bei der Besetzung dabei waren, sollte denn wissen, dass bei Abstimmungen Gegenanträge vor dem Hauptantrag abgestimmt werden, der erste Gegenantrag aber der entscheidende ist?
Dass die Art der Diskussion im Plenum zudem gewisse Persönlichkeitstypen bevorzugte (Selbstbewusste, Redegewandte, SelbstdarstellerInnen etc.), andere hingegen benachteiligte (Unsichere, Schüchterne, Marginalisierte etc.), sei hier nur am Rande erwähnt. All die erwähnten Regeln und Einschränkungen führten im Lauf der Besetzung dazu, dass die Bewegung von einer – wenn auch sehr heterogenen – Gruppe dominiert wurde. Eine strategische Planung hinter diesen Entwicklungen kann man getrost ausschließen, denn gleichzeitig hatten sie eine Spaltung zur Folge. Viele Personen und Gruppen nahmen nicht mehr an den Plena teil, wodurch die Bewegung an Schlagkraft verlor. Das „Verhandlungsergebnis“ mit dem Rektorat fiel vielleicht auch deshalb mager aus, weil nicht mehr klar war, für wen denn nun Verbesserungen gefordert werden: Für alle Studierenden? Für die BesetzerInnen? Je kleiner die Gruppe der Fordernden wird, umso schwerer wird es auch, Forderungen durchzusetzen.

 These 3
»DIE BESETZUNG FÜHRTE IHRE HAUPTFORDERUNG ,BILDUNG STATT AUSBILDUNG‘ SELBST AD ABSURDUM, DA ES VERABSäUMT WURDE, EIGENE KRITISCHE REFLEXIONS­ARBEIT ZU LEISTEN.«
Von Nikolaus Thoman

Bildung statt Ausbildung!“ Zur Genüge hörte man diese Forderung in den Wochen von Ende Oktober bis Mitte Dezember. Die StudentInnen machten ihrem Unmut Luft und besetzten bundesweit Hörsäle und andere Räumlichkeiten. Was dort geschah, überraschte weite Teile der Bevölkerung. In ungeheurem Tempo schossen Arbeitsgruppen aus dem Boden, die sich um das Gelingen des Projekts „Protest“ kümmerten und eventuell auftretende Probleme lösten. Der hohe Grad an Eigenverantwortung und Teamfähigkeit war ungewohnt.
„Teamfähigkeit, Eigenverantwortung, Organisationstalent, selbstständiges Arbeiten …“ werden häufig auch in Stellenanzeigen gefordert. Der Arbeitsmarkt verlangt solches Potenzial, seitdem sich die Formen der Arbeit durch die Aufnahme von Forderungen der Protestbewegungen, etwa der von 1968, grundlegend geändert haben. Aus der Selbstverwirklichung von 1968 wurde die Ich-AG 1998 und schließlich der prekär arbeitende Mensch der Nullerjahre.
Worin liegt das Problem? Natürlich ist es ohne Selbstdisziplin schwer bis unmöglich, basisdemokratisch zu agieren. Das eigentliche Problem liegt aber nicht darin, dass Projektmanagement betrieben und die oben genannten Eigenschaften angenommen wurden, sondern vor allem darin, in welchen (Wissens-)Bereichen das geschah. Organisatorisches und technisches Wissen wurde in den Arbeitsgruppen gut verteilt, produziert und verwaltet. Gleichzeitig wurde aber verabsäumt, kritisches Wissen oder kritische Fragen zu formulieren. Man kann den Einwand vorbringen, dass sehr wohl mit viel Zeit und Aufwand an Forderungen gearbeitet wurde. Forderungen stellen aber keine kritische Position dar. Sie sind ein realpolitischer Legitimationsversuch, um sich in ein bestehendes System von politischen Teilen einzuschreiben. Kritik wurde innerhalb der Besetzung vor allem von jenen Personen und/oder Institutionen formuliert, denen diese Rolle auch im alltäglichen politischen Diskurs zukommt. Die durchaus interessanten und kompetenten Ausführungen von NGOs und LehrveranstaltungsleiterInnen hätten die Möglichkeit zu einer eigenständigen, nachhaltigen Analyse des Netzwerks Bildung – Politik – Wirtschaft geboten. Leider beschränkte sich das Publikum als Ganzes (im Gegensatz zum einzelnen Individuum) auf den Konsum dieser Vorträge. Die Vorgangsweise hätte aber darin bestehen müssen, neben den technisch-organisatorischen Arbeitsgruppen solche einzurichten, die sich mit der Neuentwicklung und Ausformulierung von Kritik beschäftigen.
Diese Arbeitsgruppen wären definitiv ein Fortschritt gewesen, der aber nur dann einen positiven Aspekt gewonnen hätte, wenn man im selben Zug die Rolle der Besetzung in diesem Spiel zu lokalisieren versucht hätte. Dies ist in keiner breiteren Form geschehen.
Zusammenfassend lässt sich daraus der Vorwurf formulieren, dass der/die BesetzerIn als politisches Subjekt durchaus eine kritische und reflektierende Rolle eingenommen hat, dies aber leider nicht für die Gesamtheit der Bewegung behauptet werden kann.
Das wirtschaftsliberale „Bildungsideal“ wurde zwar als Feindbild ausgemacht, durch die unzureichende Besprechung der eigenen Rolle wurde es aber weiter reproduziert. Durch das Nicht-Hinterfragen der Rolle des Protests wurde dieser ein Teil der liberalen Humanökonomie, gegen die sich der Protest eigentlich richten sollte.
Eine Lösung für dieses Dilemma gibt es leider nicht, aber um die eigene Glaubwürdigkeit nicht zu untergraben, wäre zumindest eine Reflexion dieses Problems notwendig gewesen. Wenn Bildung bedeutet, dass man zu Reflexion und Kritik, vor allem an sich und in diesem Fall an der Bewegung, fähig ist, war dies bei der Besetzung leider nicht erkennbar. Da aber die oben angeführten Eigenschaften sehr wohl erlernt wurden, muss man sich leider eingestehen, dass der Slogan „Bildung statt Ausbildung“ ad absurdum geführt wurde.